Wann bekommt man eine Abmahnung?

Wenn eine Rechtsverletzung (Urheberrechtsverletzung, Wettbewerbsrechtsverletzung ...) begangen wurde, muss dies der Rechteinhaber grundsätzlich nicht dulden. Der Rechteinhaber hat dann in der Regel einen Anspruch auf Unterlassung. Kennt der Rechteinhaber den Verletzer, hat er die Möglichkeit durch eine Abmahnung den Verletzer zu der Unterlassung aufzufordern. Der Verletzer hat dann die Möglichkeit, durch Abgabe einer grundsätzlich der Abmahnung beiliegenden strafbewehrten Unterlassungserklärung, dem Unterlassungsanspruch zu entsprechen. Da die beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung regelmäßig zu weit gefasst ist, sollte man prüfen, ob man eine so genannte modifizierte Unterlassungserklärung abgeben sollte. Die modifizierte Unterlassungserklärung ist die geänderte beigelegte bzw. eine selbst verfasste strafbewehrte Unterlassungserklärung. Die modifizierte Unterlassungserklärung muss aber den Mindestinhalt einer strafbewehrten Unterlassungserklärung enthalten und sollte daher nur durch sachkundige Personen erstellt werden.

Wird keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben oder wurde die modifizierte Unterlassungserklärung unvollständig abgegeben, droht ein teures gerichtliches Verfahren, welche in der Regel im Rahmen einer einstweiligen Verfügung durchgeführt wird.