Was ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung?

Mit der strafbewehrten Unterlassungserklärung, verpflichtet sich ein Rechtsverletzer gegenüber dem Rechteinhaber für die Zukunft eine bestimmte Verletzungshandlung (bei Filesharing: die Verpflichtung, in der Zukunft keine Urheberrechtsverletzungen mehr zu begehen) zu unterlassen und im Falle der Zuwiderhandlung eine Strafe zu zahlen.

Es muss also gegenüber dem Rechteinhaber eine Rechtsverletzung bzw. eine behauptete Rechtsverletzung vorausgehen. Muss der Rechteinhaber die Rechtsverletzer nicht dulden, kann sich daraus gegenüber dem Verletzer ein Anspruch auf Unterlassung ergeben. Der Rechteinhaber wird dann in der Regel an den Rechteverletzer eine Abmahnung schicken, in welcher der Rechtsverletzer aufgefordert wird, die Verletzungshandlung zukünftig zu unterlassen. Dieser Abmahnung liegt dann grundsätzlich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung bei. Bei Abgabe einer inhaltlich vollständigen Erklärung und dem Versprechen einer angemessenen Vertragsstrafe wird dann davon ausgegangen, dass die Wiederholungsgefahr der Zuwiderhandlung ausgeschlossen ist.